Stadt Enger

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Hauptverwaltungsbeamter und Repräsentant der Stadt.

 

Bürgermeister Klaus Rieke bei einer Ansprache So kann die Funktion kurz umschrieben werden.

Seit dem 14. April 1997 hat die Stadt Enger einen hauptamtlichen Bürgermeister. Bei der Kommunalwahl am 30. August 2009 erhielt Bürgermeister Klaus Rieke 58,91 % der Stimmen und ist somit in seinem Amt ein drittes Mal bestätigt worden.

Im Gegensatz zu allen anderen Ratsmitgliedern wird der Bürgermeister von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt direkt gewählt - wobei seine Amtsperiode nach einer Änderung der Gemeindeordnung sechs Jahre beträgt.

 

Die Amtszeit der am 30. August 2009 gewählten Hauptverwaltungsbeamten endet regulär am 20. Oktober 2015. Die Wahl der Nachfolger findet am

13. September 2015 statt. Ihre Amtszeit beginnt am 21. Oktober 2015 und endet 2020 zeitgleich mit der Wahlzeit der Räte.

 

 

Aufgaben, Rechte und Pflichten des Bürgermeisters.

Leitung der Verwaltung

Überschrift 2 HG farbig

Zur Verwaltungsleitung gehören im einzelnen:

  • Koordination und Gesamtführung der Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Fachbereichsleiterinnen/Fachbereichsleitern und Produktverantwortlichen.
  • Dienstvorgesetzter aller Beamten, Angestellten und Arbeiter der Stadt (Einstellungen, Beförderungen, Umsetzungen, Disziplinarverfahren, Zusammenarbeit mit dem Personalrat etc.).
  • Entscheidung über die Geschäftsverteilung und innere Organsisation (zum Beispiel EDV-Einsatz, Aufbau- und Ablauforganisation innerhalb der Verwaltung).
  • Ideen, Impulse und Motivation geben für die Weiterentwicklung der Verwaltung und der Gesamtstadt.

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Gesetzlicher Vertreter der Kommune

Alle Erklärungen, Bescheide, Verfügungen, Verträge usw., die die Stadt rechtlich binden oder berechtigen - gleich, ob öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich -, ergehen im Namen des Bürgermeisters.

Zur Funktion des Außenvertreters der Gemeinde gehört auch die Zusammenarbeit mit den Fördermittelgebern und den Aufsichtsbehörden, vom Kreis Herford über die Bezirksregierung Detmold bis zu den Landes- und Bundesministerien.

Wichtig ist auch die kontinuierliche Kooperation mit den Nachbarkommunen und den in und für Enger tätigen Gesellschaften und Institutionen, wie Wasserbeschaffungsverband Kreis Herford-West WBV, Verkehrsbetriebe Minden-Ravensberg VMR, Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft MHV; Bau- und Siedlungsgenossenschaft B & S, Regionalbeirat, Gemeindeunfallversicherungsverband GVV usw.

 

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Vorsitz im Rat und Haupt-, Finanz- und Kulturausschuss

  • Der Bürgermeister ist kraft Gesetzes Vorsitzender des Rates und des Haupt-, Finanz- und Kulturausschusses.
  • Er bereitet die Beschlüsse des Rates vor und koordiniert die Arbeit der Fachausschüsse.
  • Der Bürgermeister legt die Sitzungstermine von Rat, Haupt-, Finanz- u. Kulturausschuss u. der Fachausschüsse fest, bestimmt die Tagesordnung und leitet die eigentliche Sitzung.
  • Er muss den Rat über alle wichtigen Angelegenheiten der Gemeinde unterrichten.
  • Die Beschlüsse des Rates werden vom Bürgermeister vorbereitet und anschließend ausgeführt. Bei Abstimmungen hat der Bürgermeister nur eine Stimme, er kann also jederzeit überstimmt werden.
  • Gefasste Beschlüsse sind vom Bürgermeister zu überprüfen, ob sie das Wohl der Stadt gefährden oder das geltende Recht verletzen; in diesem Fall hat er ein Widerspruchs- und Beanstandungsrecht.

 

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Repräsentant der Bürgerschaft

Hierzu gehören Tätigkeiten, die wohl jeder aus der Tagespresse kennt: Grundsteinlegung für ein Unternehmen, Einweihung einer Schulerweiterung, 50jähriges Vereinsjubiläum, Grußwort für ein Straßenfest, Jubilarehrung, Schirmherrschaften etc.
Da häufig mehrere Termine und Veranstaltungen zeitgleich stattfinden bzw. bei Terminüberschneidungen Aufgaben der Verwaltungsleitung Vorrang haben, wird der Bürgermeister von den zwei stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeistern unterstützt.(Sie werden aus der Mitte des Rates gewählt).

Zur Repräsentationstätigkeit des Bürgermeisters gehört es auch, Ansprechpartner für Vereine und Gruppen sowie insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger zu sein.

 

 

 
 
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