Stadt Enger

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Ortsrecht der Stadt Enger

Satzungen und Verordnungen.

 

gelber Ortsrechtordner Hier finden Sie ortsrechtliche Vorschriften, die der Rat der Stadt Enger zur Regelung städtischer Angelegenheiten beschlossen hat.


Diese Sammlung wird kontinuierlich erweitert und aktualisiert. Bitte beachten Sie, dass es sich bei diesen Seiten um eine unverbindliche Information über städtischen Regelungen handelt. Die Stadt Enger haftet nicht im Fall von Unrichtigkeiten. Bei Abweichungen zu amtlichen Veröffentlichungen sind diese maßgeblich.
 
Die einzelnen Satzungen und Verordnungen sind als pdF-Dokument hinterlegt und können von jedem Rechner geöffnet und gespeichert werden, sofern der kostenlose Acobat Reader von Adobe installiert ist.

In der rechten Spalte haben Sie die Möglichkeit eine kostenlose Version herunterzuladen.
 
Die Vorschriften sind in folgende Themenbereiche aufgeteilt:

Alle Dateien zum Thema Verfassung und Verwaltung

Alle Dateien zum Thema Finanzen, Steuerwesen

Alle Dateien zum Thema Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Alle Dateien zu Schulen, Kultur, Soziales, Gesundheit und Sport

5.100 Satzung des Zweckverbandes »Musikschule Enger/Spenge« (PDF, 35 KB)
5.101 Schulordnung der Musikschule Enger/ Spenge (PDF, 24 KB)
5.102 Gebührensatzung zur Erhebung von Schulgeld für die Musikschule Enger/Spenge (PDF, 24 KB)
5.103 Satzung für die Musikschule Enger/Spenge (PDF, 27 KB)
5.10 Satzung des Schulverbandes der Städte Enger und Spenge (PDF, 32 KB)
5.11 Satzung des Förderschulverbandes der Städte Enger und Spenge über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Finanzierung außerunterrichtlicher Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule an der Heideschule (Elternbeitragssatzung) vom 16.07.2014 (PDF, 32 KB)
5.130a Ergänzung der Benutzungsordnung für die Turnhallen der Stadt Enger (PDF, 10 KB)
5.130 Benutzungsordnung für die Turnhallen der Stadt Enger (PDF, 18 KB)
5.140 Benutzungsordnung für die Sportanlagen -Sportplätze- der Stadt Enger (PDF, 20 KB)
5.150 Bandenwerbung auf Sportplätzen und in Sporthallen der Stadt Enger (PDF, 14 KB)
5.200 Richtlinien zur Förderung bürgerschaftlicher gemeinnütziger Vereine, Verbände und Gemeinschaften (PDF, 16 KB)
5.201 Richtlinien zur Zuwendung von Vereinsjubiläen (PDF, 16 KB)
5.209 Richtlinien zur Förderung des Sports in der Stadt Enger (PDF, 51 KB)
5.20 Rechtsverordnung über die Abgrenzung des Schulbezirks der Sonderschule für Lernbehinderte der Städte Enger und Spenge (PDF, 13 KB)
5.210 Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit (PDF, 34 KB)
5.211 Richtlinien für die Verleihung der Verdienstmedaille der Stadt Enger (PDF, 20 KB)
5.212 Richtlinien zur Förderung partnerschaftlicher Beziehungen zwischen Vereinen, Verbänden und Gemeinschaften der Stadt Enger im Rahmen der Partnerschaft mit der Stadt Lichtenstein. (PDF, 22 KB)
5.220 Trägervertrag zwischen der Stadt Enger und der AWO Bielefeld -Unterhaltung Kindergarten im Ortsteil Dreyen- (PDF, 23 KB)
5.240 Haus und Benutzungsordnung für die Jugend- und Sportlerheime der Stadt Enger (PDF, 18 KB)
5.30 Satzung des Zweckverbandes Volkshochschule im Kreis Herford (PDF, 48 KB)
5.31 Schulsatzung für die Volkshochschule im Kreis Herford (PDF, 44 KB)
5.35 Benutzungsordnung der Stadtbücherei Enger (PDF, 16 KB)
5.50 Gebührensatzung zur Benutzung für das Gartenhallenbad der Stadt Enger (PDF, 24 KB)
5.60 Satzung der Stadt Enger über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen und Notunterkünften (PDF, 23 KB)
5.70 Benutzungsordnung für die Übergangswohnheime und Notunterkünfte für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Enger (PDF, 37 KB)

 

 

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Alle Dateien zu Bauen und Stadtgestaltung, Baumschutz

6.10 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Enger (PDF, 35 KB)
6.20 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Enger (PDF, 47 KB)
6.40 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Enger (PDF, 29 KB)
6.50 Satzung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz in der Stadt Enger (PDF, 15 KB)
6.60 Satzung der Stadt Enger über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages für die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen (PDF, 776 KB)
6.70 Förderung der Fassadenerneuerungen in der Stadt Enger (PDF, 14 KB)
6.71 Richtlinien der Stadt Enger über die Förderung von privaten Maßnahmen zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung. (PDF, 15 KB)
6.80 Satzung der Stadt Enger über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c des Baugesetzbuches - Kostenerstattungssatzung (PDF, 30 KB)
6.90 Satzung der Stadt Enger über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 3 »Ortskern«/2. Änderung der Stadt Enger (PDF, 27 KB)

 

 

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Alle Dateien zu Öffentliche Einrichtungen, Abfallentsorgung und Straßenreinigung

7.100 Satzung der Stadt Enger über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (PDF, 56 KB)
7.10a Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis Teil IV) (PDF, 78 KB)
7.10 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren v. 14. Dezember 2011. (PDF, 40 KB)
7.110 Satzung der Stadt Enger über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage. (PDF, 40 KB)
7.120 Satzung der Stadt Enger über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und über die Abgabe von Wasser (PDF, 47 KB)
7.130 Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Enger vom 19.11.2010 (PDF, 82 KB)
7.131 Satzung der Stadt Enger über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) auf dem Gebiet der Stadt Enger vom 25. April 2014 (PDF, 33 KB)
7.132 Satzung der Stadt Enger über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen auf dem Gebiet der Stadt Enger (PDF, 15 KB)
7.133 Aufhebungssatzung zur 1. Fristensatzung für die Dichtheitsprüfung von Privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW vom 29. Dezember 2010. (PDF, 10 KB)
7.20 Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Enger (PDF, 92 KB)
7.30 Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung in der Stadt Enger (PDF, 20 KB)
7.40 Satzung für die Friedhöfe der Stadt Enger (PDF, 76 KB)
7.50 Gebührenordnung für die Friedhöfe, Friedhofskapellen und Leichenhalle in der Stadt Enger (PDF, 30 KB)
7.60 Benutzungsordnung für die Friedhofskapellen und Leichenhalle der Stadt Enger (PDF, 19 KB)
7.70 Marktordnung der Stadt Enger (PDF, 17 KB)
7.80 Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Enger (PDF, 16 KB)
7.90 Betriebssatzung für die »Wirtschaftsbetriebe Stadt Enger« (PDF, 30 KB)

 

 

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